Ich freue mich, unseren CDU Landtagsfraktionsvorsitzendenen, Björn Thümler,
Unsere Pressenachrichten
22.06.2017
Delmenhorster Schulen noch immer nicht genügend ausgestattet

Die mangelhafte Ausstattung der Schulen in Delmenhorst mit Schulsozialarbeitern wird von der örtlichen Landtagsabgeordneten Annette Schwarz und der Landtagskandidatin Frauke Wöhler gemeinsam beklagt. „Kultusministerin Heiligenstadt hat bei der Umsetzung der schulischen Sozialarbeit in Landesverantwortung versagt. Die versprochenen Verbesserungen sind ausgeblieben.

 

Landesweit verfügen gerade einmal sieben Förderschulen über schulische Sozialarbeit, so Schwarz und Wöhler. Dies gehe aus der Antwort auf eine CDU-Anfrage im Landtag hervor. In Delmenhorst stehen noch zahlreiche Schulen ohne die geringste Stellenzuweisung da: Grundschulen:Am grünen Kamp, Hermann Allmers, Bernard Rein, An der Beethovenstr, Deichhorst, Käthe Kollwitz, Marienschule, Iprump-Stickgras, Wilhelm-Niermann, Overbergschule, Bungerhof-Hasbergen, Parkschule, Gymnasium an der Max-Planck-Straße, FÖS An der Karlstraße, FÖS Mosaik. Einen Antrag hatte die BBS I gestellt, dieser wurde jedoch nicht bewilligt.

 

„Die Benachteiligung einiger Schulformen durch Kultusministerin Heiligenstadt ist durch nichts zu rechtfertigen. Wir fordern die Landesregierung auf, Förderschulen, Grundschulen und Gymnasien in gleichem Maße mit Schulsozialarbeit auszustatten wie die übrigen Schulformen. Auch die Schlechterstellung von Halbtagsschulen muß beendet werden“, forderten beide CDU-Politikerinnen.

 

„Von der angekündigten systematischen Ausstattung mit Schulsozialarbeit sind die Schulen in Niedersachsen weiter entfernt denn je. Die Kultusministerin muß zum neuen Schuljahr nachsteuern. Man könnte auch sagen, die Ministerin hat kein Versetzungszeugnis erhalten, stellen Schwarz und Wöhler fest.

Die CDU im Landtag unterstützt ferner die Forderung von Verbandsvertretern nach einem Gesamtkonzept, das auch die Einbindung Freier Träger mit berücksichtige. „Dies entspricht dem, was wir seit Bekanntwerden der rot-grünen Pläne immer wieder im Landtag gefordert haben“, sagten Schwarz und Wöhler und verweisen unter anderem auf den Antrag der CDU-Landtagsfraktion „Schule als Lern- und Lebensort gestalten – Schulsozialarbeit ausweiten und verstetigen“ (Drs. 17/5860).

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18.05.2017

Der Hilferuf des Delmenhorster Oberbürgermeisters Jahnz (SPD) in seiner Pressemitteilung vom 06.04.2017 war eindeutig: Delmenhorst kämpft weiter und fordert neues Gesetz. Von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag wurde bereits in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten: „Die Instrumente der Wohnungsaufsicht werden auf ihre Wirksamkeit zur Bekämpfung von stark vernachlässigten Objekten, sogenannten Schrottimmobilien, geprüft.“ Vier Jahre sind seitdem bereits ins Land gegangen, passiert ist nichts.

 

Im heutigen Plenum des  Niedersächsischen Landtages befragte die Delmenhorster Landtagsabgeordnete Schwarz die Sozialministerin nach dem Entwurf des Wohnungsaufsichtsgesetzt. Die Antwort der Ministerin ist unbefriedigend. Sie wolle dies in der kommenden Woche mit den kommunalen Spitzenverbänden erörtern..  

 

„Jedes Handeln der Landesregierung wird für Delmenhorst zu spät kommen, wenn es überhaupt kommt“, ist der Eindruck von Annette Schwarz. Dieser ewige Prüfvorgang ist kein Zeichen von Handlungsfähigkeit „In Delmenhorst sind aufgrund des fehlenden oder nur begrenzten Mitwirkens der Akteure in den Wohnblöcken 11 und 12 im Wollepark der Stadtverwaltung bei der derzeitigen Rechtslage die Hände gebunden.“ Sie kann die desolaten Wohnungen derzeit nicht als unbewohnbar erklären. Selbst wenn die jetzigen Mieter ausziehen sollten, können jederzeit neue Mieter nachziehen „und das üble Spiel geht von vorne los“, ist sich Schwarz sicher und endet mit: „Diese Untätigkeit bzw. Zögerlichkeit der rot-grünen Landesregierung schadet der gesamten Stadt.“

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15.05.2017
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Am Samstag überraschte ich gemeinsam mit Frauke Wöhler die Senioren im August Jordan Heim mit einer Muttertagsrose. Es ist immer schön, wenn die Leute sich freuen! Eine Dame erwartete uns schon mit den Worten: "Da sind Sie ja, die Rosen der CDU sind immer so schön". Und sie halten auch lange, da sie nicht den weiter Weg über den Globus haben sondern nur ein paar Kilometer entfernt im Ortsteil Hasbergen geschnitten wurden! Muttertagsrosen - eine langjährige Tradition die wir gerne aufrecht erhalten.

 
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09.05.2017
Arbeitskreis Wirtschaft beim Spargelhof Thiermann

Der Arbeitskreis Wirtschaft war zu Besuch beim Spargelhof Thiermann in Kirchdorf.

Auf 1800 ha werden Produkte für Lebensmittel wie Spargel und vieles mehr erzeugt.

Wir sind beeindruckt von der Leistungsstärke unserer Lebensmittelproduktion in Niedersachsen.


10.04.2017
„Die Aufforderung des Delmenhorster Oberbürgermeisters an die von SPD und Grüne geführte Landesregierung geht ins Leere“, stellt die hiesige Landtagsabgeordnete fest. Der Oberbürgermeister hatte in seiner Pressemitteilung vom 06.04.2017 ein Wohnungsaufsichtsgesetz für Niedersachsen eingefordert, damit die Probleme im Wollepark seitens der Stadt wirksam angegangen werden können.

„Das Ansinnen von OB Axel Jahnz (SPD) kann ich gut nachvollziehen“, äußert sich Schwarz verständnisvoll, „ es ist zudem nicht neu für Niedersachsen“. Bereits im August 2013 hatte die CDU-Landtagsfraktion angesichts der Diskussion um die teilweise desolaten Wohnsituation von Leiharbeitern der Fleischindustrie sowie Schrottimmobilien einen Gesetzentwurf zur Problembehebung in den Landtag eingebracht (Drs. 17/448, siehe auch Anlage). Leider wurde dieser im Februar 2014 von der rot-grünen Mehrheit im Landtag abgelehnt.

In dem dazu vorgelegten Bericht (Drs. 17/1240) heißt es: „Im federführenden Ausschuss begründeten die Ausschussmitglieder der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ihr Abstimmungsverhalten damit, dass die wesentlichen im Gesetzentwurf enthaltenen Ansätze zur Bekämpfung von Wohnmissständen bereits von dem gemeinsamen Runderlass des Ministeriums für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration sowie des Ministeriums für Inneres und Sport „Bauordnungsrechtliche und melderechtliche Behandlung von Unterkünften für Beschäftigte“ vom 17. Dezember 2013 (Nds. MBl. 2014, S. 35) abgedeckt seien. Mit diesem Erlass habe die Landesregierung schneller auf die bekannt gewordenen Missstände reagiert, als es mit einer gesetzlichen Regelung möglich gewesen wäre. Der Erlass zeige auch bereits Wirkung.“

„Der Wollepark in Delmenhorst ist offensitlich Beleg, daß die aufgeführten Regelungen keine Wirksamkeit haben“, so Schwarz. Und wenn im o.g. Bericht ergänzend aufgeführt wird: „Im Übrigen bleibe es den Kommunen unbenommen, über die Erlassregelungen hinaus ihre Mindeststandards zu erhöhen“, dann muß der Delmenhorster Verwaltungschef erklären, warum er diesen Hinweis von SPD und den Grünen nicht umsetzt.

„Für mich ist unstrittig, daß eine landesgesetzliche Regelung, wie es die CDU-Landtagsfraktion vorgelegt hatte, für eine weitaus größere Rechtssicherheit gesorgt hätte, zumal fraglich ist ob der Erlass des Ministeriums hinreichend wirksam ist. Es fehlt nämlich die erforderliche gesetzliche Grundlage für den Eingriff in die Eigentumsrechte. Der CDU-Gesetzentwurf war weitreichender, da dieser nicht nur
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20.03.2017

„Das Land will offenbar die bisherigen Förderansätze für den Ausbau der Krippenplätze – es handelt sich hierbei um Bundesmittel – reduzieren“, stellt die hiesige Landtagsabgeordnete Annette Schwarz fest. Wie aus einem Rundschreiben des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebunds hervorgeht, plant das Kultusministerium offenbar eine Absenkung der Fördersummen bei Krippenplätzen von 12.000 auf 9.500 Euro und bei Plätzen in der Kindertagespflege von 4.000 auf 2.500 Euro.

„Kultusministerin Heiligenstadt ignoriert dabei den sich abzeichnenden Bedarf. In vielen Städten und Gemeinden steigt die Nachfrage nach weiteren Betreuungsplätzen insbesondere für die Unter-Dreijährigen. Bereits bei den Haushaltsberatungen im Dezember 2016 war klar, daß zusätzlich zu den in Aussicht stehenden Bundesmitteln weitere Landesmittel erforderlich sein würden“, stellt Schwarz klar. Und ergänzt: „Rot-Grün weigerte sich, zusätzliche Landesmittel bereitzustellen und hat im Dezember den CDU-Haushaltsantrag dazu abgelehnt. Offensichtlich sollen jetzt die Kommunen diese Finanzierungslücke selbst stopfen. Damit betreibt die Rot/Grüne-Regierung in Niedersachsen Politik gegen die Kommunen.“ Um möglichst schnell für Klarheit für die Städte und Gemeinden zu sorgen, hatte die CDU-Fraktion für die heutige Kultusausschußsitzung eine Unterrichtung zur Ausgestaltung der neuen Richtlinie zur Förderung des Krippenausbaus in Niedersachsen beantragt. Die Dringlichkeit des Themas wurde von SPD und Grüne ignoriert und so eine Unterrichtung seitens der Landesregierung abgelehnt. Auf verlässliche Informationen werden die Kommunen deshalb bis Ende März warten müssen“, bedauert Schwarz.

Spannend bleibt damit, inwieweit Vorhaben in Delmenhorst u.a. mit der Kita der AWO auf dem Nordwollegelände und der Kita des DRK an der Käthe-Kollwitz-Schule davon betroffen sind. In jedem Fall werde sich die CDU-Landtagsfraktion dafür einsetzen, daß die Förderbeträge nicht abgesenkt werden.

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17.03.2017

„Ein ergebnisoffener Variantenvergleich zur B212 neu im Teilabschnitt Harmenhausen bis zur Landesgrenze HB / Niedersachsen ist zum einen für die Gemeinde Ganderkesee sowie die Stadt Delmenhorst von besonderer Bedeutung“, stellt die hiesige Landtagsabgeordnete Annette Schwarz fest. „Wenn es teilweise in der weiteren Nachbarschaft wenig Interesse findet, welche desaströse Auswirkungen bestimmt Varianten auf Delmenhorst haben können, so spricht das für sich.“

Wesentlich ist jedoch, wie die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr die weitere Planung betreibt. Derzeit wird seit Anfang dieses Monats im Auftrag des Landesamtes die Erfassung von Tier- und Pflanzenarten und Biotopkartierungen sowie vermessungstechnische Vorarbeiten durchgeführt. „Erklärungsbedürftig ist dabei die großflächige Ausweitung und Ausformung des Untersuchungsgebietes“, so Schwarz. Keine Erklärung findet sich bislang für welche Zwecke die Kartierungen vorgenommen werden, ob zur Konkretisierung des Trassenverlaufs oder zur Heranziehung von Ausgleichsflächen. 

Parallel dazu läuft weiterhin das Moderationsverfahren. An dieser Runde nehmen sowohl ein Vertreter der Stadtverwaltung (Fachbereichsleiter Brünjes) sowie die Ortsbürgermeisterin von Hasbergen (Anette Kolley, SPD) teil. Ein neuer Sachstand für die Öffentlichkeit von diesen Delmenhorster Vertretern würde sicherlich das Interesse in Delmenhorst am weiteren Planungsfortschritt ein Stück befrieden können.

„Wer gerne seine Nachbarschaft zu deren Nachteil mit seinem Verkehr zwangsbeglücken möchte, um für sich allein die Vorteile des Verkehrsweges heben zu können, ist kein guter Nachbar“, stellt Annette Schwarz fest. Und schließt mit der Bemerkung: „Für einen reellen Interessensausgleich im Zuge der Planung gibt es noch Luft nach oben. Da kann sich also noch etwas tun.“

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06.03.2017
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Gemeinsam mir weiteren Kolleginnen führte uns Landtagspräsident Bernd Busemann durch die Baustelle des zukünfitgen Plenarsaals. Der Bestand ist immer noch wiederzuerkennen. An Licht und Luft hat der zukünftige Plenarsaal dazugewonnen. Ein schöner etster Eindruck. Voraussichtlich im November 2017 wird dies im realen Betrieb zu setzen sein. Ca. 260 Besucher können dann jeweils den Debatten folgen.

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14.02.2017

Die hiesige CDU-Landtagsabgeordnete Annette Schwarz stellt nach einem Gespräch mit Apothekern und Apotheken-Vertretern im Niedersächsischen Landtag in Hannover fest: „Wir haben eines der besten Gesundheitssysteme der Welt. Das verdanken wir auch den Apotheken, die vor Ort rund um die Uhr ihren Dienst versehen und die Bevölkerung mit notwendigen Medikamenten versorgen. Wenn es sein muß, bringen sie die Arzneien sogar bis ans Krankenbett.“

Gemeinsam mit Apothekern besprach die Abgeordnete die Sorgen nach der Aufhebung der Preisbindung für ausländische EU-Versandapotheken durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH).

„Daß ausländische Versandapotheken in Deutschland Boni auf verschreibungspflichtige Arzneimittel gewähren dürfen, gefährdet das Solidarprinzip im Gesundheitswesen“, so Schwarz. „Das bringt besonders die Apotheken im ländlichen Raum in Bedrängnis.“ Die CDU-Politikerin fordert: „Die Präsenzapotheken in Deutschland brauchen Planungssicherheit, sonst werden wir in Zukunft keine jungen Apothekerinnern und Apotheker mehr finden, die sich selbstständig machen wollen. Folglich werden uns eines Tages die Apotheken fehlen.“ Schwarz ergänzt: „Gerade auf dem Lande und in Stadtrandlagen würden viele Apotheken dem Preiskampf um Rabatte nicht standhalten. Dabei sind die Vor-Ort-Apotheken unübertroffen schnell bei der Belieferung.“

Die Apotheker befürchten, daß wegen der Rabatte bei ausländischen Versandapotheken irgendwann kein Apotheker mehr die Patienten vor Ort betreue.

„Ein ausschließlich auf Preis gerichteter Wettbewerb, der sich nicht um die Qualität der Versorgung kümmert, schadet unserem Gesundheitssystem“, sagt Schwarz. „Die Apotheken erfüllen einen gesetzlichen Auftrag, indem sie rund um die Uhr, auch nachts und an Feiertagen, die Bevölkerung mit Arzneimitteln versorgen. Dafür brauchen sie ein stabiles Einkommen, um auch in Zukunft diese Leistungen weiter anbieten zu können“, so Schwarz weiter.

Der Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe will die bestehende Struktur der flächendeckenden, wohnortnahen und gleichmäßigen Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln weiterhin gewährleisten. Deshalb will er den Versandhandel mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln verbieten. Schwarz: „Die Landtagsfraktion der niedersächsischen CDU unterstützt geschlossen diesen Gesetzentwurf von Minister Gröhe. In 21 europäischen Ländern ist der Versandhandel mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln verboten. Wir sind der Meinung, auch für Deutschland ist das der richtige Weg!“

 

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13.02.2017

Auf der 16. Bundesversammlung trafen als Wahlfrauen die hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Astrid Grotelüschen und CDU-Landtagsabgeordnete Annette Schwarz zusammen. Als Delegierte wirkten sie an der Wahl des Bundespräsidenten mit. Unter großem Medieninteresse eröffnete Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert mit deutlichen Worten Richtung USA und Europa die Versammlung. Besondere Würdigung erfuhr der amtierende Bundespräsident Joachim Gauck. Der geinsame Kandidat von CDU und SPD Frank-Walter Steinmeier hatte sich gestern Nachmittag während einer Fraktionssitzung nochmal den Wahlfrauen und -Männern vorgestellt.

Gespannt wurde in diesen Räumen der Ausgang sowie die Anzahl der Wahlgänge des zukünftigen Bundespräsidenten erwartet.

Mit einem eindeutigen Ergebnis steht Frank-Walter Steinmeier nun als zukünftiger Bundespräsident fest.

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